Zodiac LM 2-40, Probleme bei der Verzollung

[blaubatu]

Ich habe mir in Australien die Zodiac Clearwater LM2-40 Zelle bestellt. Heute auf dem Zollamt wurde Sie mir wegen fehlender CE und Bedienungsanleitung nicht ausgehändigt. Da das Zollamt sich in dieser Materie nicht auskennt wurden Bilder an die Behörde in Düsseldorf gesendet. Soeben erhalte ich einen Anruf das die Einfuhr abgelehnt worden ist. Ich werde noch schriftlich informiert und kann dann Widerspruch einlegen. Für mich ist die Zelle ein Plastikteil mit Titanplatten und somit nicht CE pflichtig wie die Steuereinheit.

Hat jemand von Euch die gleichen Erfahrungen gemacht bzw. eine Lösung für mein Problem.

Habe Zodiac Deutschland angeschrieben und unter dem link die Person angeschrieben.
https://www.poolpowershop-forum.de/wass ... bleme.html


Gruss

Boris

[DPerak]

Hallo,

komisch ich hab dasselbe Teil (als Nachbau) über das Zollamt Düsseldorf importiert, da gab es keine Schwierigkeiten.
Ich hab Zoll bezahlt, das war's.

Gruß, Daniel

[Frankie]

Hi Boris
es kann entweder die EMV oder die Druckgeräte Richtlinie gelten ...

ich würde vielleicht anführen :

RICHTLINIE 2014/68/EU ( Druckgeräte)
7) Diese Richtlinie sollte dagegen nicht für den Zusammenbau von Druckgeräten gelten, der — beispielsweise in Industrieanlagen — auf dem Gelände und unter der Verantwortung eines Anwenders erfolgt, der nicht der Hersteller ist.
Du baust ein Druckgerät bei dir auf dem Gelände erst zusammen, vergleichbar mit anderen Rohren und Fittingen

RICHTLINIE 2014/30/EU ( EMV)
12) Betriebsmittel, die aufgrund ihrer Beschaffenheit keine elektromagnetischen Störungen verursachen, sollten durch diese Richtlinie nicht geregelt werden.
Das "Gerät " wird mit Gleichstrom betrieben, vergleichbar mit einem passiven Bauteil ( Kondensator, Widerstand), von dem keinerlei elektromagnetische Strahlung welches andere Geräte stört ist hier ausgeht

weiterhin:
Der Hersteller , der das Teil im Rahmen einer gesamt Baugruppe in den Verkehr bringt ( Steuerung + Zelle) hat eine EMV Konformitätserklärung für das Steuergerät, nicht jedoch für das Druckgerät. ( falls es überhaupt als solches eingestuft wird)

gruß
Frank

[tyr0n]

Ich hatte ebenfalls keine probleme!

[blaubatu]

Hat den noch jemand die Bestätigung vom Zollamt? Wie gesagt, Zollamt Krefeld wusste nicht weiter und hat es an Düsseldorf mit Bild übergeben. Die haben abgelehnt. Warte auf das Schreiben und lege dann Widerspruch ein.

Krefeld sieht es als elektrisches Bauteil wegen den Anschlüssen. Habe Ihnen die Funktion der Zelle versucht zu erklären. Wollten aber die Entscheidung (da kein CE) nicht tragen und haben es wie gesagt an Düsseldorf übergeben.

[Alex]

Wenn das ein Leitungsbauteil ist (das ist es) und kein Druckbehälter bzw ein Gerät das zum halten von Druck (Ausdehnungsgefäße o.ä.) konzipiert ist, dann fällt es nicht unter die Druckgeräterichtliniee... Rohre und sonstige Leitungsbauteile tun das auch nicht.

https://www.ce-richtlinien.eu/alles/ric ... eutsch.pdf
Seite 12


Die Zelle selber muss auch keine eigene CE Kennzeichnung haben... es ist - wie Frank auch geschrieben hatte - als Baugruppe eines Gesamtsystems an zu sehen, es hat keine eigenständige Funktion, es braucht keine Kennzeichnung. Das Gesamtsystem (LM2 Steuergerät) muss eine haben -> aber hier geht es ja nur um ein einzelnes Ersatzteil eines Gesamtsystems.

[tyr0n]

Eine Bestätigung bringt nichts. In meiner Anmeldung steht nicht was angemeldet wurde

Warennummer: 8421 9990 99 0
Zoll EU 1,7%
EUST 19%

Falls Düsseldorf die Nummer des Einfuhrabgabenbescheid möchte, kann ich dir diese gerne nennen.

Das war vom Hauptzollamt Karlsruhe

[blaubatu]

Die Nummer des Einfuhrabgabenbescheid wäre event. hilfreich

[Rene']

Ich hatte ebenfalls keine Probleme beim Zoll, ausser das es ca 14 Tage dort gelegen hat

[blaubatu]

Habe gestern Einspruch eingelegt. Wäre super wenn mir jemand seine Einfuhrabgabenbescheidnummer geben könnte.

[guido]

Ich hatte auch keine Probleme - und das in Preussen - hier haben sogar die Bäume alle Nummern dran hängen...

Meine Einfuhrabgabenbescheidnummer war AT/K/40/000040/08/2016/3701 vom 08.04.2016 vom Hauptzollamt Ludwigsfelde.
Viel Erfolg!

[blaubatu]

Hallo Guido,

Vielen Dank. Warte noch nach meinem Einspruch auf Antwort vom Zollamt.

[blaubatu]

Habe heute Nachricht vom Zoll bekommen:

aufgrund Ihres Vortrages und der übersandten Unterlagen wurde im Rahmen der Einspruchsbearbeitung
die zuständige Marktüberwachungsbehörde erneut um Prüfung betreffend
die Einfuhrfähigkeit des streitgegenständlichen Produktes gebeten. Eine Entscheidung
dieser Stelle liegt mir nun vor.
Die zuständige Marktüberwachungsbehörde, hier die Bezirksregierung Düsseldorf, erteilt unter
den gegebenen Umständen weiterhin keine Freigabe für das im Betreff genannte Produkt.
Die von Ihnen eingeführte „Zodiac Clearwater LM2-40 Generic Chlorinator Cell“ stellt ein
Verbraucherprodukt im Sinne des § 2 Nr. 26 ProdSG dar. Jedoch handelt es sich bei dieser
Ware um ein nicht-harmonisiertes Produkt nach § 3 Abs. 2 ProdSG1. Aufgrund der Tatsache,
dass es sich bei dem von Ihnen eingeführten Produkt „Zodiac Clearwater LM2-40 Generic
1 Gesetz über die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt (Produktsicherheitsgesetz – ProdSG)
Seite 2 von 2 Chlorinator Cell“ nicht um ein vom Hersteller Zodiac Originalprodukt (Generic = ohne Markenname)
handelt, kann eine Freigabe aus nachfolgenden Gründen nicht erteilt werden:
1. Es fehlt die gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 1 i. V. m. § 3 Abs. 4 ProdSG erforderliche Bedienungsanleitung
in deutscher Sprache für das Produkt und
2. Es fehlt die nach § 6 Abs. 1 Nr. 2 ProdSG erforderliche Angabe des Namens und der Kontaktanschrift
des tatsächlichen Herstellers auf dem Produkt.
Dementsprechend ist das streitgegenständliche Produkt so nicht einfuhrfähig.
Eine fehlende CE-Kennzeichnung wurde von Seiten der Bezirksregierung Düsseldorf allerdings
nicht bemängelt. Darüber hinaus stimmt Ihnen die Bezirksregierung Düsseldorf zu,
dass es sich bei dem streitgegenständlichen Produkt um ein Ersatzteil für eine Gesamtanlage
handelt. Ihnen wird daher die Möglichkeit gegeben, die festgestellten Kennzeichnungsmängel
durch Nachkennzeichnung zu beheben. Im Detail sollten Sie dafür belegbar nachweisen
können, wer tatsächlicher Hersteller des streitgegenständlichen Produktes ist und ein
Etikett beibringen, auf welchem der Name und die Anschrift des Herstellers zu finden sind.
Formvorgaben an dieses Etikett werden von Seiten der Bezirksregierung Düsseldorf nicht
gemacht. Bei Nachkennzeichnung des streitgegenständlichen Produktes mit vorgenanntem
Etikett, sowie Vorlage einer Bedienungsanleitung des tatsächlichen Herstellers bezogen auf
das streitgegenständliche Produkt kann dieses nach Ansicht der Bezirksregierung Düsseldorf
freigegeben werden.
Sollten keine derartigen Unterlagen vorgelegt werden könne, wäre Ihr Einspruch von mir als
unbegründet zurückzuweisen.
Im Interesse einer ökonomischen Verwaltung bitte ich mir jedoch zuvor mitzuteilen, ob Sie
Ihren Einspruch bereits aufgrund der von mir erläuterten Rechtslage zurücknehmen.
Eine förmliche Einspruchsentscheidung würden Sie nur benötigen, wenn Sie ein Klageverfahren
anstreben. Für die Rücknahme des Einspruchs genügt eine kurze schriftliche Mitteilung
ohne Begründung, ggf. auch per Fax und auf diesem Schreiben oder per E-Mail.


Ich schick die Zelle zurück nach Australien

[Alex]

War also keine original Zodiac Zelle wenn ich das richtig lese?

[seppy]

Ja so habe ich das auch verstanden. Das würde auch erklären, warum die meisten Zellen ohne weiteres durchgehen.

[blaubatu]

Ja leider. Die Zelle geht zurück nach Australien.

Habt Ihr einen Link wer diese im Original anbietet?

Man lernt nie aus.

[Alex]

Ja die Begründung von denen ist dann "leider" korrekt (fehlende Kennzeichnung)... und wer die wirklich baut wird man wohl nicht rausbekommen bzw wenn, dann gibts dazu vermutlich keine Unterlagen die der Zoll akzeptieren würde.

Im Thread hier bzgl. der Elektrolyse ist immer eine original Zodiac-Zelle verlinkt:
https://www.poolsteuerung.de/viewtopi ... 1&t=42#p44

[DPerak]

Wahnsinn.... dasselbe Zollamt hat meine ebenfalls Generic-Zelle vor knapp einem Jahr anstandslos durchgewinkt.
Ich hab leider keinerlei Unterlagen mehr.
Da hatten die wohl einen guten Tag, was in dem erbärmlichen Zustand indem sich die Büros dieser Behörde befinden wohl ein Glücksfall sein muss.
Das war echt deprimierend zu sehen unter welchen Umständen die da arbeiten.
Viele Grüße

[cguenther]

Hallo,

zur Info, ich habe unter https://www.ebay.de/itm/Zodiac-Clearwat ... 2722488153 eine Zelle samt Anschlüssen gekauft. Preis war 500.- AU$. Das Teil kam anstandslos innerhalb einer Woche ohne weitere Zollprobleme hier an. Der hiesige Paketdienst (ich meine es war DPD) rief vorher an und fragte nach Zolldetails ("Teil zum Reinigen von Schwimmbadwasser") und wollte den Preis (450.- AU$) bestätigt haben, dann kam die Zelle nach weiteren 2 Tagen frei Haus an.

Keine Ahnung ob da noch ne Zollrechnung hinterher kommt, aber der Vorgang war bislang insgesamt absolut smooth und flott.

LG
Carsten

[blaubatu]

Neuer Versuch,
Habe unter den oberen Link bestellt.